Sozialkunde - Demokratie - wie soll sie aussehen?

Unter Demokratie verstehen nicht alle dasselbe
Demokratie heißt, wie Sie jetzt wissen, wörtlich übersetzt , Herrschaft des Volkes. Allerdings : Nicht überall, wo Demokratie draufsteht, ist auch Demokratie drin. Nehmen sie z.B die untergegangene DDR. In ihrem Staatsnamen nannte sie sich demokratisch (Deutsche Demokratische Republik), von Demokratie war dort aber trotzdem nicht viel zu spüren. Es herrschte eine Parteidiktatur. Die kommunistische SED (Sozialistische Einheitsparte Deutschlands) behauptete , von der Geschichte zur Führung berufen zu sein und setzte diesen Anspruch mithilfe der sowjetischen Besatzungsmacht in Ostdeutschland durch. Formal abgesichert wurde diese Herschaftsform durch die Verfassung.

In Art. 1 der Verfassung der DDR von 1974 las sich das so : ,,Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat der Arbeiter und Bauern. Sie ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch--leninistischen Partei."

Um diesem Herrschaftssytem wenigstens einen demokratischen Anstrich zu geben , wurden regelmäßig "Wahlen" veranstaltet, in denen es freilich nichts auszuwählen gab. In der DDR gab es zwar neben der kommunistischen SED noch andere Parteien und sogenannte "Massenorganisationen", die jedoch sämtlich die "führende Rolle" der SED anerkannten. Vor der Wahl zum Parlament, der Volkskammer, war bereits festgelegt, wie viele Sitze die einzelnen Parteien und Organisationen in der Volkskammer erhalketn sollten. Diese Festlegung sicherte der SED eine Mehrheit, obwohl Gesetze in der Volkskammer sowieso stets einstimmig beschlossen wurden. Auf dem Wahlzettel gab es konsequenterweise für den Wähler auch gar keine Möglichkeit, einzelne Parteien anzukreuzen, sondern nur die vorher festgelegte Kandidatenliste der Nationalen Front, in der alle Parteien und Massenorganisationen vereinigt waren. Nur wer alle Namen auf dem Wahlzettel durchstrich, konnte seine Ablehnung bekunden. Aber das war schwierig und erforderte Mut. Denn praktisch waren die Wahlen auch nicht geheim. Wer die aus Alibigründen aufgestellte Wahlkabine benutzte, machte sich als "Staatsfeind" verdächtig und musste mit der "Stasi" (Ministerium für Staatsicherheit = Geheimpolizei) rechnen. Am einfachsten war es da, wenn der Wähler den Wahlzettel entgegennahm, ihn lediglich faltete, öffentlich natürlich, und ihn in die Wahlurne steckte. Das war dann eine Ja-Stimme zur bereits festgelegten Sitzverteilung in der Volkskammer. 99% Ja-Stimmen und mehr waren das Ergebnis solcher "Wahlen". Gegen diese als Sozialistische Demokratie bezeichnete Diktatur einer Partei wandte sich die Bevölkerung Ende 1989 in großen Massendemonstationen, bis der Druck auf die Staatsführung so groß wurde, dass sie zurücktreten musste. Hoffentlich hat sich damit auch endgültig der Gedanke überlebt, eine Person oder eine Gruppe dürfe von sich behaupten, kraft höherer Einsicht zu wissen, was für das Volk gut sei, und daraus das Recht ableiten, das Volk zu diesem "Guten" zu erzwingen. Welche Anforderungen sind denn aber nun an eine Herrschaftsform zu stellen, die nach unserem Verständnis zu Rechn den Namen demokratisch verdient?